EF/CH/B – 01.05.2018 – Nazis Matt setzen / Den Worten Taten folgen lassen …

Morgen ist wieder der 1.Mai und wieder versuchen rechte Idioten diesen Tag als Ihren Kampftag für Nationalismus, nationalen Sozialismus und Deutschtümmelei zu inszenieren ! Doch auch diesmal wird sich die überwältigende Mehrheit für einen revolutionären, antifaschistischen und antikapitalistischen Kampf auf die Straße begeben ! Heraus zum revolutionären 1. Mai ! Antikapitalistisch bleibt antifaschistisch !!!

Dazu nun die Aufrufe der größten Demonstrationen und Gegenveranstaltungen !

Erfurt – 01.05.2018 – Nazis Matt setzen !!!

Am 1.Mai will die NPD ihren zentralen Aufmarsch in Erfurt durchführen. Dass der „Kampf um die Parlamente“ verloren ist, scheint inzwischen auch der Parteiführung klar zu sein. Deshalb setzen nun radikale Kräfte innerhalb der NPD, wie Thorsten Heise, wieder verstärkt auf die Szene der „Freien Kameradschaften“. Dass diese Strategie vorerst zu funktionieren scheint wird am Beispiel des Nazi-Festivals „Schild und Schwert“ deutlich welches Heise am 20. (Hitlers Geburtstag) und 21. April im sächsischen Ostritz organisiert. Neben der NPD wird das Festival von „Blood & Honour“ und „Hammerskin“-Strukturen unterstützt. Diese stellen Szene-Bands und organisieren das Kampfsportevent „Ring der Nibelungen“. Der Fokus der Veranstaltung liegt klar im vorpolitischen Raum und soll verlorene Anhänger*innen in die Reihen der Partei zurück bringen. Ob die Partei es schafft, durch solche Aktivitäten und die Zusammenarbeit mit „Die Rechte“, wieder mehr Nazis zu ihren Aufmärschen zu locken wird sich am 1.Mai in Erfurt zeigen.

Dass Erfurt am 1.Mai ein größerer Aufmarsch bevorsteht lässt sich auch aus der Tatsache ableiten, dass die radikal-elitäre „Szenepolitik“ des III. Weg, die nach Ausschreitungen bei vergangen Aufmärschen, aktionsorientierte Nazis und rechte Hooligans von ihren Aufmärschen ausschließt, dazu führen wird, dass dieser Teil der Szene womöglich statt nach Chemnitz nach Erfurt mobilisiert. Beispielhaft hierfür steht die Ankündigung der Nazi-Hool-Gruppierung „Syndikat 52“ (ehem. Kameradschaft Aachener Land) am Aufmarsch in Erfurt teilzunehmen. Offen bleibt die Frage, ob insbesondere „Antikapitalistische Kollektive“ bzw. „Autonome Nationalisten“, nach Erfurt mobilisieren. Nach den Ausschreitungen 2017 in Apolda gibt es zwar keine offenen Ankündigungen oder Aktivitäten jedoch ist es sehr wahrscheinlich, dass die Gruppen einen der Aufmärsche am 1.Mai nutzen werden um wieder in Erscheinung zu treten. Dass diese Gruppen am Aufmarsch in Chemnitz teilnehmen, ist aufgrund der öffentlichen Distanzierung des III. Weg jedoch eher unwahrscheinlich.

Die Erfurter Nazis um ex-“Die Rechte“-Kader Enrico Biczysko mobilisieren nach der Auflösung des „Die Rechte“-Landesverband hingegen nach Chemnitz. Nach der Teilnahme von Thüringer Nazis, um Biczysko und Michel Fischer, am Aufmarsch des III. Weg am 17. Februar in Nordhausen scheint es als werden sie versuchen, nach gescheiterten Organisierungsversuchen bei NPD und „Die Rechte“, sich nun in Strukturen des III. Weg einzugliedern.

Wir finden es daher richtig und wichtig, dass viele antifaschistische Zusammenhänge nach Chemnitz mobilisieren sind aber gleichzeitig der Meinung, dass es ebenso notwendig ist dem NPD-Aufmarsch in Erfurt entschlossen zu begegnen. Daher rufen wir dieses Jahr, gemeinsam mit der linken Basisgruppe Pekrai aus Jena, unter dem Motto „Work Together!“ dazu auf, dass insbesondere antifaschistische Gruppen aus Thüringen, am 1. Mai nach Erfurt kommen um den Naziaufmarsch zu sabotieren.

Aufruf

Der 1. Mai ist der Tag, an dem die Erfolge der Arbeiter*innen gefeiert werden sollten. Jedoch versuchen jedes Jahr neue und alte Nazis ihn für sich zu vereinnahmen. Unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen – Die etablierte Politik macht Deutschland arm!“ mobilisiert die NPD dieses Jahr bundesweit zu einer Demonstration in Erfurt.

Unterstützt wird sie dabei von den Jungen Nationalisten (JN) und der Partei DIE RECHTE. Angekündigt sind sowohl der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz als auch der Europaabgeordnete Udo Voigt und die Thüringer Nazi-Größe Thorsten Heise. So versucht die NPD krampfhaft, ein Groß-Event zu inszenieren, damit auch sie vom Rechtsruck der letzten Jahre profitieren und neue Anhänger*innen gewinnen kann. Mit sozialer Gerechtigkeit gegen die steigende Armut wird geworben – diese soll jedoch nicht für jede*n gelten. Denn die Schuld an den herrschenden Missständen wird nicht der kapitalistisch-patriarchalen Gesellschaftsordnung, sondern Geflüchteten, Migrant*innen und Jüd*innen gegeben. Dadurch werden die eigentlichen Probleme nicht grundlegend gelöst, sondern auf Personengruppen projiziert. Dieser rassistischen und antisemitistischen Hetze sagen wir den Kampf an: Grenzenlose Solidarität statt Ausgrenzung!

Dass diese Veranstaltung in Erfurt stattfindet ist kein Zufall. Die Naziparteien in Thüringen sind bestens vernetzt. Dieser Umstand zeigt sich regelmäßig an gemeinsamen Aufmärschen und großen Nazi-Konzerten. Hier müssen sie mit wenig Widerstand rechnen und können weitestgehend ungehindert agieren. So z. B. beim größten Nazi-Festival Europas im vergangenen Jahr in Themar, an dem sich ca. 6000 Nazis erfreuten und das sie zur Vernetzung nutzten. Doch auch abseits solcher vielbeachteten Großveranstaltungen finden fast wöchentlich kleinere Veranstaltungen, v.a. im ländlichen Raum, statt. Dank der bestehenden Infrastruktur (Kammwegklause und Volksgemeinschaft e.V. im Stadtteil Herrenberg) können sich aber auch in Erfurt Nazis bestens vernetzen und bei „Liederabenden“ amüsieren.

Neben NPD, III. Weg usw., ist mittlerweile auch die AfD einer der Hauptorganisatoren von rechten Veranstaltungen, wie z. B. auch im vergangenen Jahr am 1. Mai in Erfurt, als sie eine Kundgebung unter dem Motto „Sozial ohne Rot zu werden“ veranstaltete. Auch dieses Jahr hatte sie sich zunächst für eine Kundgebung in Erfurt angekündigt. Dabei versucht gerade die Thüringer AfD sich als „Anwalt des kleinen Mannes“ darzustellen, verfolgt in ihren Forderungen jedoch nur die Logik eines nationalistischen Standortkapitalismus. So versuchte sie Anfang des Jahres eigene Betriebsräte aufzustellen, um damit den Anschein einer Vertretung für Arbeiter*innen zu erwecken. Doch bei genauerer Betrachtung wird klar, dass es nicht darum geht, Rechte der Arbeiter*innen zu erkämpfen. Ihr Ziel ist dabei lediglich eine Schwächung der Gewerkschaften, zu gunsten des Kapitals. Welche Folgen das konkret hat, ist momentan in Österreich zu beobachten: Reiche müssen weniger Steuern zahlen, während Leistungen für Sozialschwache abgeschafft werden. Außerdem ist die Politik der AfD eine ausgrenzende und rassistische. Slogans wie „solidarischer Patriotismus“ zeigen dies auf.

Auf Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus haben wir keinen Bock! Deswegen rufen wir dazu auf, sich den rechten Versammlungen entgegenzustellen. Erfolgreiche Proteste gegen den NPD-Aufmarsch am 01. Mai 2010 haben bewiesen, dass das möglich ist. Lasst uns auch dieses Jahr wieder gegen den Rechtsruck ankämpfen und für das gute Leben und eine solidarische Gesellschaft eintreten! Gerade am 1. Mai sollten Linke gegen das notwendige Übel der Lohnarbeit auf die Straße gehen. Denn wir merken in immer mehr Bereichen wie z. B. bei der Miete und Gesundheitsversorgung, dass die finanziellen Mittel nicht ausreichen, um alle Bedürfnisse abzudecken. Grund dafür ist die kapitalitische Verwertungslogik – und nicht einzelne handelnde Personen oder Personengruppen. Egal, ob im Betrieb, im eigenen Viertel oder der Schule: Nur wenn wir gemeinsam handeln, ist eine bessere Welt möglich. Einer ausschließenden Gesellschaft und ausbeuterischen Wirtschaft setzen wir die Idee eines solidarischen und herrschaftsfeindlichen Zusammenlebens entgegen.

Work together! 1.Mai 2018, Naziaufmarsch sabotieren.

Chemnitz – 01.05.2018 – Den Worten Taten folgen lassen

Am 1.Mai 2018 mobilisiert der III. Weg nach Chemnitz. Diese rassistische-neonazistische Partei versucht den größten Neonaziaufmarsch am 1.Mai in Deutschland zu veranstalten.

Warum die Wahl auf Chemnitz als Aufmarschort gefallen ist, verwundert nicht. Schließlich ist hier der Rechtsruck noch stärker spürbar als in anderen Städten gleicher Größe. In der Stadt und dem chemnitzer Umland sind die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre, infolge des „Sommer der Migration“, sichtbarer geworden.

Der AFD-Direktkandidat scheiterte mit 24 % nur knapp an der CDU und die bis dato stattfindenden rassistischen Demonstrationen der rechten Bürgerbewegungen konnten in ihrer Hochphase 2015/2016 mehrere Hunderte „besorgte Bürger“ mobilisieren.

Der Wunsch nach Ausgrenzung des als fremd wahrgenommenen und der Ruf nach einem starken Staat macht es dem III.Weg leicht, mit seiner menschenverachtenden Ideologie auf Zustimmung zu stoßen.

Auch (sub)kulturell kann man sich hier als Neonazi pudelwohl fühlen: In Chemnitz ist das rechte Plattenlabel PC-Records ansässig und es gibt diverse Neonaziläden mit einem breitem Angebot an Marken, wie beispielsweise Thor Steinar.

Wenn rechte Parteien an Zuspruch gewinnen, Faschisten versuchen einen Stadtteil für sich zu beanspruchen, Angriffe auf Geflüchtete, Migrant*innen und linksalternative Projekte alltäglich werden, können wir nicht tatenlos danebenstehen. Nur ein kleiner Teil der ansässigen Zivilbevölkerung zeigt sich ablehndend gegenüber rechten Positionen, deshalb müssen wir selbst eine geeignete Antwort auf den Rechtsruck finden.

Spätestens jetzt heißt es, nicht mehr nur zu schauen, sondern aktiv zu werden!

Worum geht es ?

Der III.Weg, ist eine Partei deren Reihen gefüllt sind mit Ex-NPD-Kadern, Mitgliedern des verbotenen „Freien Netz Süd“ und anderen militanten Gruppierungen aus der Neonazi-Szene. Sie versucht schon seit Monaten auch in Mittelsachsen Stützpunkte auf- und auszubauen.

Am traditionellen Arbeiter*innenkampftag, dem 1. Mai, versuchen Neonazis und andere reaktionäre Gruppen schon seit langem, die Bedeutung dieses symbolträchtigen Tages umzudeuten. Ähnliches versuchte auch schon die NSDAP, die Arbeiter*innen nur schwer für ihre Ideologien begeistern konnte, und sie deshalb als Bedrohung wahrnahm.

Die Anliegen der Arbeiter*innen standen dabei aber immer im Hintergrund, vielmehr ging es um den Versuch, faschistische Ideologien in einem großen Teil der Bevölkerung zu etablieren.

Wir wollen an diesem Tag gemeinsam mit den aufständigen Arbeiter*innen überall auf der Welt kämpfen – für eine befreite Gesellschaft, ein lebenswertes Dasein und Haltung zeigen gegen kapitalistische Ausbeutung.

Wir rufen dazu auf am 1.Mai nach Chemnitz zu kommen, um die Aktionen und lokalen Strukturen in Chemnitz zu unterstützen. Wir werden es nicht hinnehmen, dass Neonazis demonstrieren, vorallem nicht am 1. Mai! Wir werden uns dem Neonazi-Aufmarsch gemeinsam und entschlossen entgegenstellen!

Wir sagen, was wir tun, wir tun, was wir sagen!

Berlin – 01.05.2018 – Revolutionäre Kommunen – Aufbauen und verteidigen !

Flagge zeigen: Raus zum Revolutionären 1. Mai 2018 in Berlin! · #R1MB

Die Luft wird kälter, aber dafür wird sie klar.

Die Räumung der Friedel54 in Berlin, der G20-Gipfel in Hamburg, der Einzug der AfD in den Bundestag oder die zunehmende Repression gegen die kurdische Bewegung. Das letzte Jahr hat gezeigt: Die Luft wird kälter für emanzipatorische Kräfte in Deutschland. Fortschrittliche Projekte, NGOs, Kulturschaffende und zivilgesellschaftliche Akteure werden mit Extremismusklauseln und dem Geldhahn unter Druck gesetzt. Das Demonstrations- und Versammlungsrecht wird verschärft (z.B. Bullenschubs-Paragraph) und das legalistische Vorgehen gegen links vereinfacht (z.B. Indymedia-Linksunten-Verbot). Auch die rohe Gewalt von Einsatzkräften nimmt wieder zu, wie viele während des G20-Gipfels oder während des AfD-Parteitages in Hannover hautnah erleben mussten. Selbst zivilgesellschaftliches Engagement wie Kirchenasyle und basisgewerkschaftlicher Antifaschismus werden kriminalisiert. Mit all diesen Maßnahmen soll die Angst geschürt werden, dass solidarisches Verhalten, ein emanzipatorisches Aufbegehren oder nur die Behinderung des totalen staatlichen Durchgriffs die eigene Existenzgrundlage vernichten könnte – weshalb man es, so das Kalkül, besser lässt.

Gegen diese repressive Entwicklung, die uns vereinzeln, einschüchtern und alle in die opportunistische Mittelmäßigkeit zwingen soll, werden wir selbstbewusst und offensiv auftreten. Lasst uns den 1. Mai 2018 dazu nutzen und deutlich machen, dass wir unangepasst und widerständig bleiben: Ob als Pfleger*in gegen das Totschuften im Krankenhaus, als Mieter*in gegen den Mietwahnsinn, als Neu-Berliner*in gegen die rassistische Hetze, als Student*innen gegen das Turbostudium, als Frau* gegen die Machochefs, als Linke gegen den Kapitalismus oder alle zusammen für ein solidarisches und rebellisches Berlin von Unten. Denn auch wenn die Herrschenden die Daumenschraube weiter andrehen, sind unsere Fäuste bereits überall. In den Kämpfen für die Vergesellschaftung von Wohnraum, der Initiative gegen den Google-Campus, dem Streik der Pflegekräfte oder der Selbstorganisierung der Deliveroo-Arbeiter*innen sind unsere Visionen einer befreiten Gesellschaft schon heute heute Teil von uns. Wir nehmen unser Leben in Berlin jenseits von Politiker*innen, Gewerkschaftsbossen oder Kapitalist*innen selbst in die Hand. Wir werden auch weiterhin die Treffen der Mächtigen blockieren und – in Solidarität mit Rojava u.a. – die Zeichen der kurdischen und anderer Freiheitsbewegungen zeigen. Wir werden der AfD und anderen Faschist*innen überall entgegen treten, wo sie ihr Gesicht zeigen und dem Bündnis der »konservativen Revolution« und dem korrumpierten Erbe der 68er auf den Kopf scheißen!

Lasst uns am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gehen. Wir sehen uns am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg um 18 Uhr angemeldet unangemeldet. Und lasst uns in den Tagen zuvor unsere unterschiedlichen Kämpfe sichtbar und deutlich machen: Different struggles, one fight!

 


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